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Verfasst am: 04. 01. 2011 [20:18]
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fredl66
Alfred Schwinghammer
Themenersteller
Dabei seit: 20.01.2010
Beiträge: 7
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Servus Zusammen,
im Petitionsausschuss des Bundestages wurde eine Petiton eingereicht, bei der Winterreifenpflicht die Motorräder außen vor zu lassen. Ende der Mitzeichnungsfrist ist der 27.01.2011, also bald. Falls jemand von euch gegen die Wintereifenpflicht sein sollte ist dies eine Chance auf Mitbestimmung:
Nr.:15595
Text der Petition
Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass der Gesetzesbeschluss der "Winterreifenpflicht" überarbeitet werde. Die Winterreifenpflicht gilt für PKW, aber auch für Motorräder, Leicht/Kleinkrafträder und Mofas. Die Pflicht, dass motorisierte Zweiräder mit speziell gekennzeichneten "Winterreifen" mit M&S Symbol o.Ä. ausgestattet sein müssten, sollte aufgehoben werden oder zumindest so geändert werden, dass nur "geeignete" Reifen (Enduro-Profil) für motorisierte Zweiräder Pflicht seien.
Begründung
Die Überlegung, Winterreifen per Gesetzesbeschluss verpflichtend für alle Führer von Kraftfahrzeugen festzulegen, erscheint sinnvoll. Jedoch stellt es Fahrer von motorisierten Zweirädern vor das Problem, dass es für diese Fahrzeuge kaum Reifen gibt, die den gesetzlichen Anforderungen entsprechen. (Winterreifen-Kennzeichnung mit "Schneeflockensymbol" oder M&S-Kennzeichnung) Viele Fahrer von Krafträdern benutzen im Winter Reifen mit grobstolligem Profil (sog. "Enduro-Profil"), welches sich gut für den Wintereinsatz eignet, allerdings sind diese Reifen nicht gesetzeskonform gekennzeichnet und der Fahrer des Kraftrades müsste dementsprechend mit einem Bußgeld bestraft werden, obwohl er mit den, für den Wintereinsatz mit Zweirädern, am ehesten geeigneten Reifen gefahren ist und diese Reifen mit der Absicht, wintertaugliche Reifen zu benutzen, ausgewählt hat!
Für viele Mofas mit bestimmten Reifengrößen (die im übrigen auch gesetzlich in der ABE festgelegt ist) gibt es gar keine Winterreifen, da mit Mofas aber vor allem auch auf Radwegen gefahren wird sollte man darüber nachdenken, wie sinnvoll es überhaupt ist, hierfür Reifen festzulegen, wenn eine Behinderung des Straßenverkehrs ohnehin nicht in Aussicht ist. Fahrradfahrer sind von dieser Pflicht schließlich auch nicht betroffen und bewegen sich ebenso im Straßenverkehr, auch häufig auf Straßen zusammen mit PKW! Zudem sind viele Bürger auf ihr Kleinkraftrad/Mofa angewiesen, um beispielsweise Einkäufe zu erledigen, da sie selbst keinen PKW besitzen und zum Radfahren nicht in ausreichender, körperlicher Verfassung sind. Nun wird diesen deutschen Bürgern verboten, mit ihrem Fahrzeug Nahrungsmittel zu kaufen, oder besser gesagt werden ihnen Reifen vorgeschrieben, die in der Realität gar nicht existieren und ihr Fahrzeug deshalb für einige Monate zwangsweise stillgelegt wird! Und für diese Periode wurde das Fahrzeug natürlich auch versichert, nun kommt auf einmal der Beschluss über Winterreifen und der Bürger wird durch unrealistische Vorstellungen von der Verfügbarkeit von Winterreifen dazu gezwungen, seine Mobilität einzuschränken und sein Fahrzeug still zu legen, für das er eine nicht unerhebliche Versicherungssumme bezahlt hatte, wobei zum Abschluss der Versicherung noch nicht Abzusehen war, dass es ihm mit seinen Reifen im Winter verboten sei, das Fahrzeug zu benutzen! Der wirkliche Nutzen von Winterreifen bei Zweirädern sei sowieso dahingestellt, geprüft ist dies nicht und vor allem wäre die Verbesserung zu gewöhnlichen, nicht gekennzeicheten Ganzjahresreifen, so marginal, dass es Zweiradfahrern ja gleich verboten werden könnte, ihr Fahrzeug bei Schnee zu benutzen, wobei eine sichere Benutzung von Zweirädern bei Schnee nicht von einer irrsinnigen Kennzeichnung an der Reifenwand abhängt, sondern von dem tatsächlichen Nutzen der Reifen ("Enduroreifen"), Erfahrung des Fahrers und Sicherheitsbewusstsein bzw. einer, den Bedingungen angemessenen, Fahrweise.
https://epetitionen.bundestag.de/ind...petition=15595
Gespanngrüße vom
Fredl
A bisser´l wos geht immer
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Verfasst am: 05. 01. 2011 [07:50]
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storymike
Michael Lenzen
 Vorstand
Dabei seit: 02.07.2007
Beiträge: 259
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Hallo Fredl.
leider funktioniert der Link nicht.
Natürlich sind wir gegen die Winterreifenpflicht für Motorräder. Aber die Petition greift in der Argumentation zu kurz entscheidende Gründe, die gegen eine Winterreifenpflicht sprechen, sind nicht aufgeführt.
Der BVDM versucht zurzeit auf zwei Wegen gegen das Gesetz vorzugehen, sobald wir etwas Neues wissen, informieren wir auch hier.
Weißt Du, wer die Petition eingebracht hat?
Michael Lenzen, Vorsitzender BVDM
BVDM, seit mehr als 50 Jahren Politik für Sicherheit und Spaß aller Motorradfahrer
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Verfasst am: 05. 01. 2011 [08:07]
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MichaelWilczynski
Michael Wilczynski
Dabei seit: 27.05.2009
Beiträge: 273
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Ich bin ja mittlerweile Petitionserfahren
Eine Entscheidung des Petitionsausschusses ist nicht bindend , sondern nur empfehlend!
Und eine Petitionsentscheidung ist sehr langwierieg.
Ich bin gegen eine Winterreifenpflicht!
Allgemein.
Wer an seine Sicherheit denkt, fährt auch im Winter mit gescheiten Reifen!
Egal ob im PKW oder auf dem Motorrad.
Dieses Gesetz ist doch nur Populismus.
Gruß aus Ergste mit der Hoffnung auf Schnee.
Michael
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Verfasst am: 05. 01. 2011 [13:58]
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Olaf
Olaf Biethan
Vorstand
Dabei seit: 18.07.2007
Beiträge: 246
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Seit Ihr schnell 
Gerade wollte ich auch den Hinweis auf die Petition posten.
Habe natürlich gleich mitgezeichnet.
Versuche mich hier nochmal am Link:
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=15595
[Dieser Beitrag wurde 3mal bearbeitet, zuletzt am 05.01.2011 um 14:01.]
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Verfasst am: 05. 01. 2011 [14:02]
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Olaf
Olaf Biethan
Vorstand
Dabei seit: 18.07.2007
Beiträge: 246
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Gebe es auf. Einfach Text kopieren und in den Browser kopieren.
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Verfasst am: 27. 01. 2011 [15:00]
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horstf
Horst Fehse
Dabei seit: 12.07.2007
Beiträge: 2
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951 haben die Petition bisher mitgezeichnet. Ich habe heute die Ballhupe bekommen und den Bericht gelesen und dachte auch direkt an eine Petition. So etwas ordentlich verpackt und veröffentlicht um tausende Motorradfahrer zum Mitzeichnen zu bewegen, hätte zumindest aufmerksam gemacht. Leider läuft die Petition heute aus und damit ist eine Wiederholung gänzlich vom Tisch! Leider!
Gruß aus der die Winterreifenpflicht für PKW begrüßenden Nordeifel.
Horst
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Verfasst am: 01. 02. 2011 [23:17]
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Olaf
Olaf Biethan
Vorstand
Dabei seit: 18.07.2007
Beiträge: 246
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horstf schrieb:
951 haben die Petition bisher mitgezeichnet.
Ist schon traurig...
In allen Foren die ich kenne stand es...
...aufregen tun sich viele....
...aber bei Millionen Motorradfahrern sind gerade einmal 951 bereit auch eine Petition mit zu zeichnen 
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Verfasst am: 02. 02. 2011 [17:54]
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storymike
Michael Lenzen
Vorstand
Dabei seit: 02.07.2007
Beiträge: 259
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Wir haben uns bewusst nicht für die Petition stark gemacht und eine eigene nach vorne gebracht, weil wir die Gespräche mit dem Bundesverkehrsministerium nicht gefährden wollten. Und das war richtig so, wie das Gespräch mit dem Staatssekretär Dr. Andreas Scheuer gezeigt hat. Wir sind jetzt mit im Boot und können daraufhinwirken, dass das unsinnige Gesetz entsprechend geändert wird.
Michael Lenzen, Vorsitzender BVDM
BVDM, seit mehr als 50 Jahren Politik für Sicherheit und Spaß aller Motorradfahrer
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Verfasst am: 13. 11. 2011 [09:04]
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storymike
Michael Lenzen
Vorstand
Dabei seit: 02.07.2007
Beiträge: 259
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Wir erwarten in Kürze eine Antwort aus dem Bundesverkehrsministerium und weitere Gespräche. In welche Richtung die Reise gehen könnte, zeigt ein Zitat aus dem Verkehrssicherheitsprogramm des Bundesverkehrsministeriums.
"Im Zuge der Einführung der neuen Winterreifenpflicht hat der Bundesrat die
Bundesregierung auf weitere zu untersuchende Aspekte hingewiesen. Das
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung überprüft daher derzeit
insbesondere die Kennzeichnung für Winterreifen, die Mindestprofiltiefe für
Winterreifen sowie die Ausnahme bestimmter Fahrzeuge und die Aufnahme der
Halterhaftung bei der Winterreifenpflicht. Die Ergebnisse sollen zukünftig zur
Präzisierung und Optimierung in die bestehende Winterreifenpflicht aufgenommen
werden, um bei winterlichen Wetterverhältnissen sowohl die Verkehrssicherheit als
auch den Verkehrsfluss weiter zu verbessern."
Michael Lenzen, Vorsitzender BVDM
BVDM, seit mehr als 50 Jahren Politik für Sicherheit und Spaß aller Motorradfahrer
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Verfasst am: 19. 04. 2012 [13:23]
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mz-belo
Volker Belohaubek
Dabei seit: 01.12.2011
Beiträge: 7
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Hi Leute,
nachdem der Petitionsauschuß nun seine weise Entscheidung bekannt gegeben hat, bin ich aber auch kein Stück schlauer. Kann jetzt jeder Sheriff selbst entscheiden was ein wintertauglicher Reifen ist?
siehe Begründung :
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=15595
Gruß
Belo
TS250/1 - R100RS
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