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29.01.11 15:04 Alter: 7 yrs
Von: Michael Lenzen

BVDM um Mitarbeit an Novellierung der Winterreifenpflicht gebeten


PRESSEMITTEILUNG BVDM und Bundesverkehrsministerium treten in positiven Dialog Mitarbeit an Novellierung der Winterreifenpflicht vereinbart 29. Januar 2011 In den Hexenkessel von Loh zum bekannten Elefantentreffen kam der Parlamentarische Staatssekret?r Dr. Andreas Scheuer auf Einladung des Bundesverbandes der Motorradfahrer, um im Gespr?ch mit dem Vorstand und dem verkehrspolitischen Experten des Verbandes ?ber die strittige Winterreifenpflicht f?r Motorr?der zu diskutieren. Der Staatssekret?r bekr?ftigte die Aussage des Ministeriums, dass das Gesetz auch f?r Motorr?der gelte. Der BVDM stellte seine Rechtsauffassung dar, nach der das Gesetz handwerkliche M?ngel hat, f?r Motorr?der nicht gilt und zudem unsinnig ist. ?Es gibt so gut wie keine Winterreifen f?r Motorr?der?, informierte der Verband und wies auf die Reifenbindung hin und kl?rte ?ber das Sicherheitsrisiko von Winterreifen auf. Staatssekret?r Scheurer sagte zu, die Verordnung nach diesem Winter auszuwerten. Eine Aussetzung des Gesetzes oder eine kurzfristige Ausnahmegenehmigung f?r Motorr?der sagte er erwartungsgem?? nicht zu. Er bat den BVDM, mit Fakten und seiner Kompetenz an einer Novellierung des Gesetzes mitzuarbeiten. Das versprach der BVDM gerne und dankte Staatssekret? Scheuer, der betonte, dass es auf f?hrender Ebene im Verkehrsministerium eine Motoraffinit?t gebe. Der BVDM ist sicher, dass es im n?chsten Jahr eine Regelung gibt, die den Motorradfahrern Rechnung tr?gt. Er sieht sich in seiner Arbeit best?tigt.


 
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