Startseite | Mein Account | News | Presse | Forum | Impressum | Sitemap



Mein BVDMÜber unsBallhupeUnsere MitgliederNewsNewsletter Juni 2014Newsletter März 2014Dezember 2013April 2013Oktober 2013NewsletterMotorradtrainingBVDM aktivMotorrad-ParkplätzeStreckensperrungenGefahrenmeldungForumKontakt



Sie befinden sich hier:  News


5.06.11 21:04 Alter: 7 yrs
Von: Harald, Wolfgang & Olaf

"Winterreifen" - wie geht es weiter?


?Winterreifenpflicht? f?r Motorr?der ? wie geht es weiter?

 Der BVDM und das Bundesverkehrsministerium haben eine Zusammenarbeit bei einer anstehenden Novellierung des Gesetzes (Stra?en-Verkehrsordnung einschlie?lich der ?Winterreifenpflicht?) vereinbart. Dr. Andreas Scheuer, Parlamentarischer Staatssekret?r im Bundesverkehrsministerium hat w?hrend einer Besprechung im Rahmen des Elefantentreffens 2011 zugesichert, dass die Erfahrungen und Daten des BVDM bei der auch von den Bundesl?ndern geforderten ?berarbeitung mit einfliesen k?nnen.

Dies ?ndert allerdings nichts an den grundlegend unterschiedlichen Rechtsauffassungen von BVDM und Bundesverkehrsministerium zur Geltung der Winterreifenpflicht f?r Motorr?der. Der Staatssekret?r bekr?ftigte die Aussage des Ministeriums, dass das Gesetz auch f?r Motorr?der gelte. Der BVDM stellte seine Rechtsauffassung dar, nach der das Gesetz handwerkliche M?ngel hat, f?r Motorr?der nicht gilt und zudem unsinnig ist.

Der BVDM wird jetzt dem Bundesverkehrsministerium gegen?ber die Auswertung einer Abfrage der Reifenhersteller und der Motorradhersteller vorlegen. Daraus wird sich ergeben, ob oder ob nicht ?Winterreifen? f?r die 20 meistverkauften Modelle des Jahres 2010 ?berhaupt zur Verf?gung stehen und somit den Anforderungen der ?Winterreifenpflicht? ?berhaupt entsprochen werden kann.

Weiter soll mit dieser Auswertung eine Einsch?tzung dazu gewonnen werden, ob mit M+S-Gel?ndereifen, welche die formalen Voraussetzungen m?glicherweise erf?llen, eine Steigerung oder eher Verschlechterung der Verkehrssicherheit im allgemeinen Verkehrsgebrauch, hier insbesondere bei ?normalen? nassen Witterungsbedingungen, erreicht wird.

Der BVDM ist sich sicher, dass seine Auffassung, nach der es keine speziellen Winterreifen f?r Motorr?der gibt, durch diese Auswertung best?tigt werden wird.

Weiterhin sind wir ?berzeugt davon, dass auch eine spezifische Auswertung der Unfallzahlen des letzten Winter ergeben wird, dass hier mit Kanonen auf Spatzen geschossen worden ist und f?r eine ?Winterreifenpflicht? f?r Motorr?der schlicht und einfach kein Bedarf gegeben ist.

Der BVDM ist sich weiterhin sicher, dass es im n?chsten Jahr eine Regelung gibt, die den Motorradfahrern Rechnung tr?gt. Er sieht sich in seiner Arbeit durch die Diskussionen rund um das diesj?hrige Elefantentreffen best?tigt und wartet jetzt die letzten, noch ausstehenden letzten Antworten der Motorrad- und Reifenhersteller ab. Die Zusammenf?hrung der Ergebnisse soll dann noch in den Sommermonaten im Bundesverkehrsministerium pr?sentiert werden.

 

Nachfolgend nochmals unsere Auffassung zur aktuellen Rechtslage:

Die ?nderung der Stra?enverkehrs-Ordnung (StVO) unter dem Stichwort ?Winterreifenpflicht? hat viele Motorradfahrerinnen und Motorradfahrer einschlie?lich uns als Bundesverband der Motorradfahrer dahingehend ?berrascht, dass wir nach den Verlautbarungen des Bundesverkehrsministeriums offensichtlich und v?llig praxisuntauglich von der Winterreifenpflicht erfasst werden sollen.

Ein Fehler im Verordnungsgebungsverfahren, welches ja wegen eines Gerichtsurteils zur Untauglichkeit der bisherigen Winterreifenverordnung und auf die Schnelle durchgef?hrt wurde, scheint aber die Anwendung des neuen ? 2 Abs. 3a der Stra?enverkehrs-Ordnung (StVO) auf motorisierte Zweir?der nicht zwingend vorzuschreiben.

Durch entsprechende Verweise auf Verordnungen der Europ?ischen Union bezieht sich der Verordnungstext ausschlie?lich auf vierr?drige Kraftfahrzeuge und deren Bereifung. Dies war sicherlich von Seiten des Verordnungsgebers so nicht gewollt, aber der Wille ersetzt nicht einer saubere Gesetz- und Verordnungsgebung und die liegt hier unserer Meinung nach nicht vor, so dass entgegen allen Meldungen zur Winterreifenpflicht auch f?r motorisierte Zweir?der diese juristisch wohl nicht zu halten sein wird. Andererseits ist uns auch klar, dass dies nicht ohne Stress, ?rger, Diskussionen bei Verkehrskontrollen und letztendlich gerichtlichen Entscheidungen abgehen wird, denn wer gibt schon Fehler und Vers?umnisse gerne zu.

Diese juristische Diskussion geht aber f?r den Bundesverband der Motorradfahrer an der Tatsache vorbei, dass die sicherlich begr??enswerte Forderung nach wintertauglicher Ausr?stung von Pkw und Lkw v?llig an der Praxis der m?glichen Bereifung f?r Motorr?der scheitert.

Eine Beteiligung unseres Verbandes im Zuge des Verordnungsgebungsverfahrens, wie sie ansonsten bei zahlreichen anderen Gesetzgebungsverfahren erfolgt, ist hier leider nicht geschehen, sonst h?tten wir auf folgende Tatbest?nde hingewiesen:

Es werden praktisch keine ?Winterreifen? f?r die g?ngigsten und meistverkauften Motorr?der auf dem Markt angeboten. Die wenigen mit einer M+S-Kennzeichnung angebotenen Gel?ndereifen sind ausschlie?lich f?r die Ausstattung von Enduros und Gel?ndemaschinen vorgesehen und zugelassen.

Sie sind konzipiert um auch st?rkere Enduros mit eingeschr?nktem Geschwindigkeitsbereich im Gel?nde sicher fahren zu k?nnen. Sie werden nur in wenigen Gr??en produziert, welche nicht den g?ngigen und in gr??eren St?ckzahlen verkauften und am Markt befindlichen Motorr?dern entsprechen. Zudem gibt es nur eine geringe Produktion und diese Reifen sind im Handel folglich nur schwer erh?ltlich.

Hinzu kommt das deutsche Spezialproblem der praktizierten Reifenbindung.

Die Benutzung dieser ?Gel?ndereifen? ist selbst bei passender Gr??e, Traglast und Geschwindigkeitsindex wegen der nicht EU-Konformen Reifenbindung f?r Motorr?der in Deutschland praktisch f?r die allermeisten Motorr?der verboten oder wenn ?berhaupt nur mit einer kosten- und zeitintensiven Einzelabnahme durch den T?V und Eintragung in die Fahrzeugpapiere m?glich.

Selbst das klimatisch sicherlich noch mehr auf Winterreifen angewiesene ?sterreich hat Motorr?der von der Winterreifenpflicht ausgenommen, obwohl dort noch nicht einmal eine Reifenbindung existiert.

Selbst im Schneesicheren Finnland mit einer generellen Winterreifenpflicht von Dezember bis Februar sind Fahrzeuge davon ausgenommen, f?r die es keine Winterreifen gibt. Also alle Motorr?der.
Es kann nicht vorgeschrieben werden was es nicht gibt! 

Wir m?ssen deshalb feststellen, dass eine Umsetzung der Winterreifenpflicht, wie in den Ver?ffentlichungen beschrieben, einem Fahrverbot f?r Motorr?der bei den dort beschriebenen Witterungsbedingungen gleichkommt.


 
© BVDM e.V.